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Nutzungsbedingungen der Dienste der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de
[Stand: 01.04.2011]


Präambel

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen enthalten zugleich Informationen zu Ihren Rechten und Pflichten. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die Dienste der Rotstift Entertainment unter www.oldwars.de in Anspruch nehmen.




1. Leistungsbeschreibung und Altersbeschränkung

1.1 Sie können die Dienste der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de nutzen, indem Sie die Webseite betreten, Beiträge lesen und sich über das Angebot der Rotstift Entertainment allgemein informieren. Hierfür ist keine gesonderte Anmeldung erforderlich.

1.2 Desweiteren können Sie am Onlinespiel „Old Wars“ teilnehmen. Hierfür müssen Sie sich vorab anmelden. Die Teilnahme am Spiel ist kostenlos. Allerdings besteht die Möglichkeit, entgeltlich zusätzliche Features zum Spiel zu erwerben. Bitte beachten Sie diesbezüglich die für den Kauf dieser Zusatzleistungen geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen .

1.3 Die Dienste der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de (Online-Spiel, Chat, Forum) stehen nur Personen zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.

1.4 Mit Anmeldung zur Nutzung der Spiele und/ oder Services der Rotstift Entertainment versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. die Zustimmung zur Nutzung durch die gesetzlichen Vertreter.





2. Vertragspartner

Der Nutzungsvertrag kommt zustande mit:

Rotstift Entertainment
Inhaber: Frederick Kujat
Gorkistr. 9
13507 Berlin

Tel.: 0179 / 62 72 260
e-Mail: admin@redstift.de





3. Betreten der Webseite: Informieren und Lesen

3.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich über die Leistungen der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de zu informieren, Beiträge im Forum aufzurufen und diese zu lesen.

3.2 Im Falle des gewünschten bloßen Abrufens von Informationen kommt der Nutzungsvertrag mit Abruf der Informationen zustande.





4. Aktive Teilnahme am Spiel „Old Wars“

4.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, am Onlinespiel „Old Wars“ der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de teilzunehmen.

4.2 Die aktive Teilnahme am Spiel ist nach einmaliger Registrierung des Nutzers möglich.

4.3 Ein Anspruch auf Teilnahme am Spiel „Old Wars“ besteht nicht. Die Rotstift Entertainment behält sich vielmehr vor, einzelne Nutzer von diesem Service auszuschließen.

4.4 Im Rahmen der Registrierung zum Spiel muss der Nutzer einen Nutzernamen wählen und seine E-Mail-Adresse angeben, an welche ein Passwort geschickt wird.
Solange der sich am unteren Ende des Registrierungs-Formulars befindliche Button „Jetzt anmelden und mitspielen!“ noch nicht angeklickt wurde, können die Angaben im Registrierungs-Formular korrigiert werden. Mit Nutzernamen, E-Mailadresse und Passwort kann der Nutzer sich anmelden und damit aktiv am Onlinespiel „Old Wars“ teilnehmen.

4.5 Im Falle der gewünschten aktiven Teilnahme am Onlinespiel „Old Wars“ auf der Webseite www.oldwars.de kommt der Nutzungsvertrag insoweit mit Registrierung zustande.

4.6 Für die aktive Teilnahme am Spiel gelten insoweit die hierfür vorgesehenen Spielregeln .

4.7 Die Teilnahme am Onlinespiel „Old Wars“ auf der Webseite www.oldwars.de ist grundsätzlich kostenlos.

4.8 Der Nutzer hat die Möglichkeit, zusätzliche Features zum Onlinespiel entgeltlich zu erwerben. Hierfür geltend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

4.9 Die Teilnahme am Onlinespiel „Old Wars“ dient allein der Unterhaltung.




5. Aktive Nutzung des Chats und des Forums

5.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Chat und das Forum der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de aktiv zu nutzen, eigene Beiträge zu verfassen und sich mit anderen Nutzern im Live-Chat auszutauschen.

5.2 Ein Anspruch auf aktive Teilnahme am Chat und am Forum auf der Webseite www.oldwars.de besteht nicht. Die Rotstift Entertainment behält sich vielmehr vor, einzelne Nutzer von diesen Services auszuschließen.

5.3 Der Chat kann ohne Registrierung im Rahmen eines Gast-Zugangs genutzt werden. Sofern der Nutzer registriert und zum Spiel angemeldet ist, nimmt er mit seinem dortigen Nutzernamen am Chat teil.

5.4 Die aktive Teilnahme am Forum ist nach einmaliger Registrierung des Nutzers möglich. Im Rahmen der Registrierung zum Forum muss der Nutzer einen Nutzernamen wählen, seine E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort wählen. Solange der sich am unteren Ende des Registrierungs-Formulars befindliche Button „Absenden“ noch nicht angeklickt wurde, können die Angaben im Registrierungs-Formular korrigiert werden, z.B. durch den links von diesem Button befindlichen Button „Zurücksetzen“. Mit Nutzernamen und Passwort kann der Nutzer sich im Forum anmelden und damit aktiv daran teilnehmen (eigene Beiträge verfassen und auf fremde Beiträge antworten).

5.5 Aufgrund der Vielzahl der Chat- und/oder Forumsinhalte bzw. aufgrund der sich ständig verändernden Chat-/Forumsinhalte ist es der Rotstift Entertainment nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird daher keine Verantwortung für Form und Inhalt, auch im Hinblick auf die Richtigkeit, der durch Dritte eingestellten Fremdinhalte übernommen. Der Nutzer ist verpflichtet, in eigener Verantwortung zu entscheiden, inwieweit er den von Dritten eingestellten Forumsbeiträge trauen kann oder nicht. Insbesondere erfolgt seitens der Mitglieder des Forums keine Beratung im Einzelfall.

5.6 Mangels positiver Kenntnis der im Chat und Forum eingestellten Beiträge distanziert sich die Rotstift Entertainment rein vorsorglich bereits jetzt von Form und Inhalt, auch im Hinblick auf die Richtigkeit der durch Dritte eingestellten Fremdinhalte. Dies gilt insbesondere auch für den Inhalt der in Chat- und Forumsbeiträgen verlinkten Seiten.

5.7 Im Falle, dass Ihnen die Verletzung der Rechte Dritter oder Inkorrektheiten durch die im Chat oder Forum durch Dritte eingestellten Beiträge bekannt werden sollten, bitten wir Sie darum, uns unverzüglich darüber unter folgender E-Mail-Adresse:

admin@oldwars.de

in Kenntnis zu setzen.

5.8 Die Rotstift Entertainment wird, falls eine Rechtsverletzung oder Inkorrektheit sich bestätigen sollte, den Beitrag unverzüglich entfernen und die geeigneten und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, dass sich eine entsprechende Rechtsverletzung bzw. Inkorrektheit zukünftig nicht wiederholen kann.

5.9 Die Rotstift Entertainment ist berechtigt, einzelne Fragen im Chat oder im Forum sowie deren Inhalte, die dem Zweck der Webseite www.oldwars.de zuwider laufen, zu löschen oder in eine andere Rubrik zu verschieben, um die Gesamtattraktivität und Übersichtlichkeit des Chats und des Forums zu gewährleisten und zu erhalten.

5.10 Beim Forum, welches von der Rotstift Entertainment betrieben wird, handelt es sich um eine unter der General Public License (GPL) bereitgestellte Foren-Software der phpBB Group (www.phpbb.com); deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Diese können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.





6. Widerrufsrecht der registrierten Nutzer

Sofern Sie sich auf der Webseite www.oldwars.de zu einem Zweck anmelden, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT
SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON EINEM MONAT OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, E-MAIL) WIDERRUFEN.
DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR VERTRAGSSCHLUSS UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄß ARTIKEL 246 § 2 IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1 UND 2 EGBGB SOWIE UNSERER PFLICHTEN GEMÄß § 312 e ABS. 1 SATZ 1 BGB IN VERBINDUNG MIT ARTIKEL 246 § 3 EGBGB.
ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS.

DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:

ROTSTIFT ENTERTAINMENT
INHABER: FREDERICK KUJAT
GORKISTRASSE 9
13507 BERLIN

E-MAIL: ADMIN@oldwars.DE


BESONDERE HINWEISE

IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN DER VERTRAG VON BEIDEN SEITEN AUF IHREN AUSDRÜCKLICHEN WUNSCH VOLLSTÄNDIG ERFÜLLT IST, BEVOR SIE IHR WIDERRUFSRECHT AUSGEÜBT HABEN.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG





7. User-Name / Passwort

7.1 Der Zugang zum Spiel „Old Wars“ ist nur mit der individuell zugeteilten Kombination aus Benutzernamen, E-Mail-Adresse und Passwort gestattet. Insbesondere darf das Spiel „Old Wars“ nicht mit der einem Dritten zugewiesenen Kombination aus Benutzernamen / E-Mail-Adresse / Passwort benutzt werden.

7.2 Der Nutzer hat das ihm zugeteilte Passwort, insbesondere in Kombination mit seinem Benutzernamen und seiner E-Mail-Adresse, geheim zu halten.

7.3 Im Falle eines Verdachts auf Missbrauch der Daten ist die Rotstift Entertainment unverzüglich zu informieren.




8. Unentgeltlichkeit der Nutzung / Verfügbarkeit / Anpassung der Leistungen

8.1 Das Angebot der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de wird dem Nutzer grundsätzlich unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Optional besteht die Möglichkeit, kostenpflichtige Features hinzu zu wählen.

8.2 Die Rotstift Entertainment weist den Nutzer darauf hin, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten des Internets Einschränkungen oder Beeinträchtigungen des Angebots auf der Webseite www.oldwars.de bestehen können, die außerhalb des Einflussbereiches der Rotstift Entertainment liegen.

8.3 Die Rotstift Entertainment führt an dem Angebot auf der Webseite www.oldwars.de regelmäßig Wartungs- und Optimierungsarbeiten durch. Aus diesem Grund kann das Angebot auf der Webseite www.oldwars.de vorübergehend eingestellt oder beschränkt sein, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen.

8.4 Die Rotstift Entertainment kann Art und Umfang der angebotenen Features nach billigem Ermessen festlegen und in zumutbarem Umfang nachträglich anpassen.





9. Kein Zu-Eigen-Machen fremder Inhalte

9.1 Jegliche Äußerungen von Nutzern des Angebots der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de, zum Beispiel im Rahmen des Chats oder im Forum der Webseite, stellen weder positive Bewertungen noch Empfehlungen dar.

9.2 Die Rotstift Entertainment macht sich sämtliche der von den Nutzern eingestellten Inhalte, wie Spieltipps, Spielbeiträge, Forenbeiträge, Online-Beratung, Unternehmenskennzeichen, Marken oder andere Informationen wie die Selbstdarstellung der Nutzer und jegliche sonstigen Beiträge, die von den teilnehmenden Nutzern eingestellt werden, beispielsweise in Bezug auf Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität, nicht zu Eigen.

9.3 Soweit die Rotstift Entertainment auf ihrer Webseite www.oldwars.de Hyperlinks auf derartige Seiten bereit stellt, macht sie sich insbesondere auch die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen.




10. Pflichten des Nutzers

10.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die angebotenen Dienste in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, ferner in die Dienste der Rotstift Entertainment einzugreifen oder auf diese in anderer Weise als über die von der Rotstift Entertainment bereitgestellten Benutzeroberflächen und/oder Schnittstellen zuzugreifen.

10.2 Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, auf das Angebot der Rotstift Entertainment in automatisierter Weise zuzugreifen, von Dritten hierauf zugreifen zu lassen oder Dritten diese Funktion zu ermöglichen, beispielsweise mit Robots oder Scripts im Wege des sogenannten Screen-Scrapings.

10.3 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Teilnahme am Chat oder am Forum auf der Webseite www.oldwars.de keine Inhalte einzustellen, die Links oder ähnliche Angaben und Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computer, zu beeinträchtigen.

10.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, sowohl den Chat als auch das Forum auf der Webseite www.oldwars.de ausschließlich seinem Zweck entsprechend zu nutzen. Er ist berechtigt, Fragen rund um das Thema „Old Wars“ zu stellen. Er verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte Dritter), Gesetze (z.B. Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht) oder behördliche Bestimmungen, die guten Sitten oder vertragliche Pflichten verletzen.




11. Sperren von registrierten Nutzern

Die Rotstift Entertainment ist berechtigt, das Benutzerkonto einzelner Nutzer des Angebots auf der Webseite www.oldwars.de zu sperren, sofern sie diesen Nutzungsbedingungen zuwider handeln.

Dies ist insbesondere der Fall bei
  • Mehrfachregistrierung,

  • Verstoß gegen die Spielregeln ,

  • dem Einstellen von Inhalten, die dem Zweck dieser Webseite zuwider laufen,

  • dem Einstellen von Inhalten, die die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte Dritter), Gesetze (z.B. Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht) oder behördliche Bestimmungen, die guten Sitten oder vertragliche Pflichten verletzen.





12. Freistellungsanspruch der Rotstift Entertainment

12.1 Der Nutzer wird die Rotstift Entertainment auf erstes Anfordern von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen und gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus der Verletzung von Rechten Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte Dritter), Gesetzen (z.B. Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht) oder behördlichen Bestimmungen, der guten Sitten oder vertraglicher Pflichten resultieren.

12.2 Der Nutzer wird der Rotstift Entertainment alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden erstatten, soweit der Rotstift Entertainment aus Rechtsgründen die geeigneten Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben bzw. bleiben müssen. Bei einer Rechtsverteidigung gegenüber Dritten ist der Nutzer verpflichtet, die Rotstift Entertainment nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zu unterstützen.




13. Änderung oder Beendigung des Angebots

13.1 Die Dienste der Rotstift Entertainment entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features des Angebots auf der Webseite www.oldwars.de nach billigem Ermessen hinzugefügt oder entfernt werden.

13.2 Die Rotstift Entertainment kann den Betrieb des Angebots auf der Webseite www.oldwars.de unter Beachtung der Kündigungsfristen (siehe nachfolgende Ziffern) jederzeit einstellen.




14. Kündigung des Nutzungsvertrages

14.1 Die Rotstift Entertainment kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder in Textform (zum Beispiel per E-Mail) ordentlich kündigen.

14.2 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder in Textform (zum Beispiel per E-Mail an die E-Mail-Adresse admin@oldwars.de) ordentlich kündigen.

14.3 Wünscht der Nutzer die komplette Löschung seiner Daten, so führt dies automatisch zu einer Löschung seines Spiel-Kontos und Kündigung des Nutzungsvertrags.




15. Kündigung aus wichtigem Grund

15.1 Die Rotstift Entertainment wie auch der Nutzer kann den Nutzungsvertrag fristlos aus wichtigem Grund schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) kündigen.

15.2 Ein wichtiger Grund zu Gunsten der Rotstift Entertainment ist beispielsweise dann gegeben, wenn

  • der Nutzer mit seinen Angaben oder Inhalten die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte Dritter), Gesetze (z.B. Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht) oder behördliche Bestimmungen, die guten Sitten oder vertragliche Pflichten verletzt,

  • sich der Nutzer mehrfach unter verschiedenen Namen registriert,

  • der Nutzer das Angebot der Rotstift Entertainment auf der Webseite www.oldwars.de anderweitig vertragswidrig nutzt.





16. Folgen der Kündigung

16.1 Mit Wirksamwerden der Kündigung wird das Benutzerkonto des Nutzers gelöscht.

16.2 Die Rotstift Entertainment ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, in Spiel, Chat oder Forum eingestellte Beiträge oder bestehende Einträge (z.B. Spielstände) des Nutzers zu löschen.

16.3 Wenn der zwischen Rotstift Entertainment und dem Nutzer bestehende Spielnutzungsvertrag endet (z.B. durch Kündigung durch den Nutzer), werden bereits freigeschaltete Features, die bereits ganz oder teilweise in Anspruch genommen wurden bzw. deren Nutzungsdauer zum Zeitpunkt der Kündigung bereits begonnen haben, nicht zurückerstattet.

16.4 Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung der Nutzerdaten und des Spiel-Accounts erst mit einer Verzögerung von wenigen Tagen.




17. Haftungsbeschränkung

17.1 Die Rotstift Entertainment haftet maximal nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet die Rotstift Entertainment allenfalls bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (das sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut). Hierbei ist die Haftung auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden (sogenannte vertragstypische Durchschnittsschäden) begrenzt. Vorhersehbar sind solche Schäden, die die Rotstift Entertainment oder ihre Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die sie kannten oder hätten kennen müssen, als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätten voraussehen müssen.

17.2 Die Haftung der Rotstift Entertainment ist im Übrigen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

17.3 Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen.

17.4 Die Haftung bei Personenschäden, nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes oder bei Schäden, die auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen sind, bleibt unberührt. Hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften wird nur für solche unmittelbaren und mittelbaren Schäden gehaftet, die von der Zusicherung umfasst sind.





18. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

18.1 Die Rotstift Entertainment kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern, indem sie die Änderungen dem Nutzer schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilt (Änderungsmitteilung). Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail), so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als von ihm angenommen.

18.2 Auf diese Wirkung des fehlenden Widerspruchs innerhalb der gesetzten Frist wird die Rotstift Entertainment den Nutzer in der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich hinweisen.

18.3 Dem Nutzer ist bewusst, dass die Rotstift Entertainment den Nutzungsvertrag, zum Beispiel im Nachgang zum Widerspruch des Nutzers, ordentlich kündigen kann.

18.4 Für Angaben des Nutzers, die zum Zeitpunkt der Änderungsmitteilung bereits eingestellt waren, gilt bei einer Änderung der Nutzungsbedingungen weiterhin die bis dahin gültige Fassung des Nutzungsvertrages.




19. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

19.1 Gegen Forderungen der Rotstift Entertainment kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

19.2 Dem Nutzer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf diesem Vertragsverhältnis beruht, nicht zu.




20. Schlussbestimmungen

20.1 Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt gegenüber Verbrauchern nicht, wenn spezielle Verbrauchervorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 29 EGBGB).

20.2 Die Vertragssprache ist deutsch.

20.3 Diese Nutzungsbedingungen sind in der jeweils aktuellen Fassung unter www.oldwars.de einsehbar. Ältere Fassungen werden durch die Rotstift Entertainment gespeichert. Diese werden Ihnen auf Anfrage per E-Mail gerne zugesandt.

20.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sowie die Aufhebung der Textform bedürfen mindestens der Textform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

20.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

20.6 Gegenüber Unternehmern gilt: Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Berlin.

20.7 Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist Berlin.